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WTO streitet um Patentschutz

images-14Die Welthandelskonferenz (WTO) hat China als Mitglied aufgenommen. An der Tagung im Golfemirat Katar will die Ministerkonferenz einen neuen Anlauf zur Neugestaltung des internationalen Handels nehmen.

China unterstütze den geplanten Start einer neuen Welthandelsrunde, solange dabei auch die Interessen der Entwicklungsländer berücksichtigt würden, erklärte Handelsminister Shi Guangsheng.

Zu teure Medikamente

In Doha geht es unter anderem um den Streit über den Patentschutz für Arzneimittel. Brasilien und Indien drängen als Anführer einer Gruppe von Entwicklungsländern auf eine Bestimmung, dass keine WTO-Vereinbarung sie davon abhalten kann, die öffentliche Gesundheit zu schützen. Die USA, die Schweiz, Japan und Kanada wollen eine derart allgemeine Erklärung aber nicht akzeptieren.Zu diesem Streit über die «Trade Related Intellectual Property Rights» (Trips) erklärten verschiedene Hilfsorganisationen, Patentschutz für Arzneimittel bedeute für die Entwicklungsländer eine nicht hinnehmbare Kostensteigerung von bis zu 30 Prozent.

Schweiz sucht flexible Lösung

images-15Volkswirtschaftsminister Couchepin verteidigte den Patentschutz für Medikamente. Trotz Krisen im Gesundheitswesen und Epidemien wie Aids, Malaria und Tuberkulose müsse am Trips-Abkommen festgehalten werden. «Nur ein solcher Patentschutz ermutigt zur Erforschung und Entwicklung von neuen Medikamenten und Therapien zum Nutzen aller.» Die Schweiz sei aber bereit, zu einer Flexibilität des Abkommens beizutragen, die auch den Mittellosen den Zugang zu Medikamenten garantiere.