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WTO: Durchbruch bei Medikamenten

An der WTO-Konferenz ist eine Einigung beim Zugang zu Medikamenten «fast unter Dach». Starr sind die Positionen in den Dossiers Landwirtschaft und Textilien.

images-10Eine Übereinkunft bei der Frage der öffentlichen Gesundheit und des Schutzes des geistigen Eigentums (Trips-Abkommen) ist gestern Abend «praktisch unter Dach und Fach» gebracht worden. Das erklärten Diplomaten an der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Katar. Die Schweiz sei nicht in allen Details einverstanden, könne aber mit dem Kompromiss leben, sagte Louis-Pierre Girard, Schweizer Botschafter bei der WTO. Der Schweizer Pharmaindustrie werde aus der Verabschiedung dieser Erklärung kaum Schaden entstehen. Der Text kläre unter anderem das Recht aller Länder, in Notfällen, etwa im Kampf gegen Aids, die Flexibilität des Trips-Abkommens auszuschöpfen. Jedes Land komme so in den Genuss eines erleichterten und verbilligten Zugangs zu nötigen Medikamenten.

Patentrechte sind umstritten

Die Frage der Patentrechte im Welthandel spaltet Industrie- und Entwicklungsländer seit langem. WTO-Vertreter betrachten sie als wesentlich, weil Kritiker das Trips-Abkommen von 1994 immer wieder als Beleg dafür anführen, dass der freie Handel reiche Staaten gegenüber ärmeren begünstige. Die Entwicklungsländer, angeführt von Brasilien und Indien, hatten Möglichkeiten für die Aufhebung von Patenten gefordert, die Medikamente 20 Jahre lang schützen. Weil sich viele Länder westliche Medikamente oft nicht leisten können, wollen sie billigere Nachahmprodukte selbst legal produzieren oder importieren. Unter der Führung der USA wollten die Industrieländer einer pauschalen Aufhebung der Patentrechte nicht zustimmen, weil sie Folgen für andere Patente und eine Gefahr für der Pharmaindustrie befürchten.

Blockierte Dossiers

images-11In unterschiedlichem Mass festgefahren sind die Positionen in den anderen Dossiers wie Agrarsubventionen der EU, Quoten und Zölle für Textilien, Umwelt, Arbeitsstandards, Investitionen und Wettbewerb. Damit blieb unklar, ob heute zum Ende der WTO-Konferenz eine neue Welthandelsrunde lanciert wird. Die führenden Handelsnationen versprechen sich davon Impulse für Wachstum und Beschäftigung und neues Vertrauen für die Märkte.